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Raus aus dem eindimensionalen Mobilitätsdenken!

Publié le novembre 21, 2012 | 7 Commentaires

Weshalb hat der Fraktionschef der CSV in einem Artikel des LW zum Schlag gegen die Trambahn ausgeholt? Die Antwort ist einfach: die Tram ist einerseits ein wichtiger Baustein des nationalen Mobilitätskonzeptes „Modu“, anderseits aber durch ein komplexes Verhältnis in dieses Konzept eingebettet, so dass es viel Zeit in Anspruch nimmt, um die feinen Zusammenhänge dieser neuen Mobilitätsstrategie zu erklären. Gerade deshalb ist es in wirtschaftlich schwierigen Zeiten für Populisten einfacher, solche komplizierten Investitionsvorhaben in Frage zu stellen als andere Elemente der staatlichen Ausgabenseite. Mit einer Infragestellung der Tram verliert man als Populist keine Wahl, mit der Streichung von laufenden staatlichen Ausgaben wie etwa die Kilometerpauschale oder die „Mammerent“ aber schon. Und überhaupt: Was kümmert es einen Wahlkämpfer vom Schlage eines Herrn Spautz, dass das Streichen von wichtigen Zukunftsinvestitionen später zu erheblichen Nachteilen für den Wirtschaftsstandort Luxemburg führt? Hauptsache man hat sich wieder bis zur nächsten Wahl durchgemogelt…

Weshalb sind gerade in der Mobilitätsfrage ein Umdenken und ein Investitionsschub so bedeutend:

  1. Energieeffizienz wird zum bedeutendsten Produktivitätsfaktor der kommenden Jahrzehnte. Unser heutiges Mobilitätsverhalten ist aber total energieineffizient. Wir verzeichnen einen der höchsten Spritverbräuche der Welt. Unser eindimensionales Mobilitätsverhalten muss überdacht werden und durch ein multimodales ersetzt werden. Rückgrat dieser neuen Strategie bildet der schienengebundene Verkehr mit Zug für die großen Kapazitäten über längere Strecken und Tram für die Feinverteilung in den Ballungsgebieten.
  2. Wir haben ein doppeltes Abgaseproblem: einerseits durch hohe klimaschädliche Co2-Abgase und andererseits durch erheblich gesundheitsschädliche Stickoxyde Nox. Hier spielt der motorisierte Verkehr eine maßgebliche Rolle, und zu Recht zwingt uns bis 2015 eine EU-Direktive zum Handeln (die Grenzwerte werden massiv überschritten).
  3. Die Lebensqualität in unseren Dörfern und Städten hat in den vergangenen 30 Jahren enorm unter der autogerechten Entwicklung gelitten. Stadt-und Dorfverschandlung, Lärmentwicklung, sowie völlige Verstopfung der Straßen durch Blechlawinen sind das Resultat dieser falschen Entwicklung. Ohne Veränderung wird das Leben in den Städten und Dörfern zum Erliegen kommen. Aus diesem Grund befinden sich weltweit viele Ortschaften bis hin zu Metropolen in einem Prozess des Umdenkens und setzen neue Mobilitätskonzepte um. Gerade auch im schnell wachsenden Luxemburg muss in dieser Frage dringend umgedacht werden.
  4. Die wirtschaftlichen und sozialen Kosten eines übertriebenen motorisierten Individualverkehrs sind sehr hoch. Straßenunfälle, kolossale Unterhaltskosten, die in keinem Verhältnis zu den steuerlichen Einnahmen stehen, horrender Landverbrauch, all dies wird sich ohne Verkehrswende weiter zuspitzen.
  5. Der weiter zunehmende Individualverkehr führt geradewegs in die Immobilität. Für Menschen aus dem Grenzgebiet wird es immer schwieriger und uninteressanter, den mühseligen und kostspieligen Weg zur Arbeit nach Luxemburg auf sich zunehmen. Die Immobilität riskiert, erhebliche Nachteile für große Teile der Luxemburger Wirtschaft zu verursachen.

Der Nachhaltigkeitsminister hat einen beeindruckenden Berg an Zahlenmaterial für sein „Modu“-Konzept zusammengetragen, um es argumentativ stichhaltig verteidigen zu können. Wer seinen überzeugenden und engagierten Vortrag anlässlich der öffentlichen Vorstellung des „Modu“-Konzeptes miterlebt hat, dem wurde klar, dass falls wir diese Investitionen nicht tätigen, ernsthafte Probleme auf uns zu kommen. Das „Modu“-Konzept ist auf ein gutes Zusammenspiel von Bahn, Tram, Bus, Fahrrad, zu Fuß und Auto aufgebaut. Es ist ein riesiges zusammenhängendes verkehrspolitisches Puzzle, in welchem jedes fehlende Element zum Mobilitätshemmnis wird.

Über 30 Jahre wurde in Luxemburg versucht, die Mobilitätsprobleme eindimensional zu lösen. Das Konzept „Modu“ ist der erste Versuch, sich aus dieser Eindimensionalität zu lösen. Es ist neben den Investitionen in Forschung, Bildung, Weiterbildung, Wohnungsbau und Energiewende eines der wichtigsten Projekte für die Zukunft dieses Landes. Kein verantwortlicher Politiker, keine verantwortliche Politikerin darf zulassen, dass es auf dem Altar primitiver kurzfristiger Politiküberlebenskünstler geopfert wird!

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Zukunftsfähiges Luxemburg

Publié le mai 30, 2012 | 2 Commentaires

(en Artikel vu mir an dem Sam Tanson, deen haut am Lëtzebuerger Wort publizéiert gouf)

Seit dem Ende der 90er-Jahre fordern déi gréng eine breite Debatte über das zukünftige Modell Luxemburg. Wir sind der Überzeugung, dass wir auch grundlegende Veränderungen nicht scheuen dürfen, wenn wir unser aktuelles Wohlstandsmodell auch für kommende Generationen erhalten wollen.

Neue Standbeine für die Wirtschaft

Ein Großteil unseres Wohlstandes resultiert aus dem Finanzplatz. Wie kaum ein anderes Land auf der Welt profitierten wir von der Boomphase einer vollständig liberalisierten und teilweise von der realen Wirtschaft losgelösten Finanzwelt. Zehntausende neue Arbeitsplätze im Finanz- und Dienstleistungssektor sind in nur zwei Jahrzehnten entstanden. Unser Wirtschaftswachstum lag beständig über dem unserer Nachbarländer. Die Finanzkrisen von 2001 und vor allem die von 2008 (deren Folgen noch andauern) haben die Welt zum Umdenken gebracht. Ein neuer reglementarischer Rahmen muss her, wollen wir immer heftigere Krisen in Zukunft vermeiden. Dies bedeutet jedoch für unser Land, dass die goldene Zeit des Finanzplatzes Luxemburg vorbei ist. Dieser Wirtschaftssektor wird weiterhin bedeutend für unser Land bleiben, doch er wird nicht mehr derart hohe Überschüsse wie in der Vergangenheit abwerfen. Neue – zukunftsträchtige – Wirtschaftssektoren müssen erschlossen werden. Wir müssen unsere Wirtschaftsstruktur auf mehr Standbeinen aufbauen.

Neue, nachhaltige und sozial gerechte staatliche Einnahmen

 Heute stellen Tanktourismus (7,8 Prozent), Tabaktourismus (4,8 Prozent) und elektronischer Handel (5,7 Prozent) zusammen 18,3 Prozent der staatlichen Einnahmen dar. In den kommenden 10 bis 15 Jahren werden diese zu großen Teilen wegbrechen. Diese Steuerausfälle werden sich zu den rückläufigen Einnahmen aus dem Finanzsektor addieren. Angesichts der seit 1990 stark reduzierten progressiven direkten Steuern werden diese Ausfälle dazu führen, dass der Staat weder seine notwendige offensive Investitionspolitik, noch seine Rolle im Sozialbereich ordentlich wahrnehmen kann. Eine Reform unseres Steuersystems wird notwendig sein. Hier müssen vor allem Aspekte von Steuer- und Umverteilungsgerechtigkeit berücksichtigt werden.

Ein dichtes Sozialnetz ist für den Zusammenhalt der Gesellschaft unabdingbar. Auch die über Jahrzehnte geschaffenen Sozialversicherungssysteme, aufgebaut auf der Generationensolidarität, sind für uns von großer Bedeutung. Doch nicht alles, was in der Vergangenheit geschaffen wurde, ist finanziell gesichert (z. B. Renten), und so manches ist auch unter dem Gesichtspunkt der sozialen Gerechtigkeit sehr fragwürdig (z. B. die Mammenrent). Wir leisten uns heute zu viele ungedeckte Schecks auf Kosten der nächsten Generation.

Auch wenn die Klimafrage zur Zeit durch die Finanz- und Schuldenkrise aus der öffentlichen Debatte verdrängt wurde, so ist sie deshalb nicht weniger akut. Im Gegenteil: Der C02-Ausstoß hat sich weltweit sogar noch gesteigert und Luxemburg ist bei den Klimagasen Weltmeister. Zudem wird der stetige Preisanstieg, bei den immer knapper werdenden fossilen Brennstoffen uns durch unseren energieintensiven Lebensstil immer stärker finanziell belasten. Eine Energiewende ist daher gerade für Luxemburg unabdingbar.

Wir steuern immer schneller auf 700 000 bis 800 000 Einwohner zu. Um unser Wirtschafts- und Sozialmodell zu bedienen, benötigen wir jährlich Tausende neuer Arbeitsplätze. Es fehlen jedoch die nötigen Wohnungen, Schulinfrastrukturen, die Landesplanung ist defizitär und unsere Mobilitätsgewohnheiten beruhen zu über 80 Prozent auf dem motorisierten Individualverkehr. Um hier gegenzusteuern, muss der Staat massiv in Wohnungen, Schulen, öffentlichen Transport und sanfte Mobilität investieren. Allein hierfür wird die öffentliche Hand Milliarden Euro benötigen. Unser Land hat in seiner Geschichte schon viele Krisen und schwierige Momente überwunden. Auch heute gibt es positive Auswege. Wir müssen heute intelligent und gezielt investieren, eine sozial gerechte Steuerpolitik einleiten und dort sparen, wo es wirklich sinnvoll ist. Unser Finanzplatz kann helfen, neue wirtschaftliche Standbeine aufzubauen. Wir werden keine großindustriellen Betriebe nach Luxemburg mehr anziehen, doch innovative, hochtechnologische Klein- oder Mittelbetriebe in den Bereichen IT, Umwelt- und Energieeffizienztechniken und Biotechnologien, in den zentralen Technikbereichen des 21. Jahrhunderts, müssen und können wir anlocken. Diese werden nicht nur Arbeitsplätze schaffen, sondern auch einen hohen finanziellen Mehrwert bringen. Unsere zentrale Lage, gute Infrastrukturen für diese Bereiche und ein wirtschafts- und sozialpolitisch stabiles Umfeld, sind hier wesentliche Trümpfe. Deshalb müssen Investitionen in Schulen, Universität und Forschung absoluten Vorrang haben.

Ein zukunftsfähiges Luxemburg ist möglich

 Doch auch das Umfeld muss stimmen. Forscher aus dem Umwelt- oder Energiebereich werden nicht in einem Land leben wollen, welches nicht selbst mit gutem Beispiel in diesen Bereichen vorangeht. Luxemburg war in den vergangenen Jahrzehnten der Wirtschaftsmotor einer Großregion (Saar-Lor-Lux, belgische Provinz Luxemburg). Wir haben uns massiv der Arbeitskräfte dieser Region bedient, doch eine engere wirtschaftliche Zusammenarbeit wurde vernachlässigt. Hier liegt sicherlich noch viel Potential. Wir begrüßen daher, dass der neue Wirtschaftsminister in seiner Prospektionsarbeit sich mehr auf die Großregion konzentrieren möchte.

Uns von der Abhängigkeit der fossilen Energieträger zu befreien, ist eine der wichtigsten Aufgaben der kommenden Jahrzehnte. Stetig steigende Erdölpreise zerstören jährlich Wirtschaftswachstum, heizen die Inflation an und treiben immer mehr Menschen von der Energie- in die Armutsfalle. Unser gesamtes soziales und wirtschaftliches Fördersystem muss vor diesem Hintergrund untersucht und neu ausgerichtet werden. Intelligente Förderprogramme zur Altbausanierung oder zu mehr Energieeffizienz insgesamt bekämpfen Inflation und Armut und bringen der Bau- und Handwerksbranche über Jahrzehnte neue Aufträge. Sie können daher zum Motor bei der Schaffung neuer Arbeitsplätze werden. Zum Energiebereich gehört auch die Mobilität, respektive das Luxemburger Mobilitätsverhalten. Intermobilität heißt die Lösung für unser Fortbewegungsproblem. Hierfür müssen wir aber die Grundbedingungen schaffen. Im Regierungskonzept Modu liegen viele gute Ansätze. Sie müssen jedoch integral und zügig umgesetzt werden. Heute ist die Mobilität ein knallharter Wirtschaftsstandortfaktor geworden. Deshalb müssen die hier vorgesehenen Investitionen im öffentlichen Transport absolut Vorrang genießen.

Den meisten Menschen in Luxemburg geht es materiell gut. Doch wir dürfen nicht verkennen, dass fast 20 Prozent der Bevölkerung in Armut oder am Rande der Armutsgrenze leben. Die 80 Prozent, denen es materiell gut geht, sollten damit einverstanden sein, dass wir uns in der Umverteilungspolitik in Zukunft auf die 20 Prozent konzentrieren sollen, denen es schlechter geht. Eine zielgerichtete Sozialpolitik würde Armut besser bekämpfen und dem Staat den nötigen Spielraum lassen, damit dieser intelligent in ein zukunftsfähiges Luxemburg investieren kann. Dies ist im Interesse aller.

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Antwort des Schöffenrats auf den Leitartikel vom 26. März 2012 „Fahrrad-Wahn“

Publié le avril 2, 2012 | Poster un commentaire

Im Leitartikel (LW) vom 26. März „Fahrrad-Wahn“ werden die verschiedenen Initiativen der Stadt Luxemburg angesprochen, die die sanfte Mobilität unterstützen, so wie unter anderem der Fahrradständer „Bikeport“, der vor kurzem bei dem Place Guillaume II aufgestellt wurde. Der Schöffenrat begrüßt, dass dieses Thema angesprochen wird und sich so die Möglichkeit einer Diskussion bietet.

Die Mobilitätsstrategie der Stadt Luxemburg integriert alle Verkehrsmittel, so also auch den Individualverkehr in einer globalen Vision, wo jedem Nutzer des öffentlichen Raums ein Platz in der gesamten Organisation und Raumaufteilung zusteht. In den letzten Jahren wurde prioritär die sanfte Mobilität in den Vordergrund gestellt, da diese noch ein enormes Entwicklungspotential hat. Sie bietet komfortable und flexible Fortbewegungsmittel an, die den öffentlichen Raum einladender gestalten. Das Fahrrad ist und bleibt die ideale Lösung für körperlich aktive Menschen um kurze Distanzen innerhalb der Stadt zurückzulegen.

Um landesweit die Beteiligung des Fahrradverkehrs sowie der sanften Mobilität insgesamt zu fördern und einen Modal Split von 75/25 zu erreichen, muss die Stadt Luxemburg auf einen Modal Split von 60/40 hinarbeiten, da sich 50% der Arbeitsplätze auf ihrem Gebiet konzentrieren und somit den Großteil der Bewegungen ausmacht. Die Erweiterung und Anpassung des Busnetzes, der Ausbau der zentralen Fahrradwege und der dazugehörigen Infrastrukturen sind notwendige Maßnahmen, um diesen Modal Split zu erreichen.

Ziel der Entwicklung der sanften Mobilität ist es demnach nicht, den Raum, der für Autos vorgesehen ist, letzteren zu entwenden, sondern diesen urbanen Raum besser unter den verschiedenen Nutzern aufzuteilen. Infolge dessen hat sich einerseits der Anteil von Fahrradfahrern innerhalb von 3 Jahren vervierfacht und andererseits haben sich die Benutzerzahlen des Busnetzes in den letzten 4 Jahren von 25 auf 33 Millionen gesteigert. Jeder Radfahrer oder Nutzer des öffentlichen Transports beansprucht einen Parkplatz weniger und steht nicht im Verkehr. Auch wenn also in einer ersten Phase Raum für diese Strukturen in Anspruch genommen wird, so werden in einer zweiten Phase mehr Parkplätze zur Verfügung stehen, da mehr Leute auf den öffentlichen Transport oder Fahrradstrukturen zurückgreifen. Dadurch wird den Autofahrern, für die dieses Fortbewegungsmittel eine Notwendigkeit darstellt, mehr Raum geboten. Ziel ist es, es denjenigen, die mit dem Auto in die Stadt kommen und längere Zeit geparkt sind, ohne dass sie auf das Fahrzeug angewiesen sind, Mobilitätsalternativen anzubieten, die interessant und flexibel sind und ihren Bedürfnissen entsprechen.

Was die Parkhäuser des Stadt Luxemburg angeht, so ist es korrekt dass die Strukturen, die im inneren Zentrum liegen, schneller belegt sind. In diesem Sinne wird zum Beispiel das Parkhaus Knuedler demnächst vergrößert, um diesem Phänomen entgegenzuwirken sowie den Parkraum, der im öffentlichen Raum im Stadtkern verschwindet, zu ersetzen. Diese Arbeiten werden anfangen sobald die nötigen Genehmigungen vorhanden sind.

Um eine stärkere Rotation der Parkplätze außerhalb der Parkhäuser zu erreichen, muss das Kurzzeitparken gefordert werden. In diesem Bereich wurden bereits mehrere Maßnahmen umgesetzt, wie unter anderem die Preisgestaltung der Parkhäuser sowie das Festsetzen von Zeitzonen in den Wohnvierteln.

Diese neue Aufteilung des urbanen Raums kommt langfristig auch dem Einzelhandel der Innenstadt zugute. Es ist klar, dass Einwohner und Besucher der Hauptstadt ein Stadtzentrum und deren Geschäfte bevorzugen, die einen fußgängerfreundlichen Stadtkern anbieten, in dem man geschützt vor Verkehr und Abgasen die Geschäftsstraßen entlang „flanieren“ kann. Dies ist nicht nur in manchen Nachbarstädten der Großregion der Fall, sondern auch in, wo nach diesem Prinzip das Zentrum der sanften Mobilität und dem Einzelhandel vorbehalten ist sind und dessen Erfolg unbestritten ist.

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